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PILTZ: Klarheit über Datenspeicherung dringend notwendig
18.06.2013 | 16:00 | FDP
BERLIN. Zur Überwachung des Internets durch die NSA und Plänen des BND erklärt die stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Gisela PILTZ: Sachaufklärung ist das Gebot der Stunde. Die Landesdatenschutzbeauftragten müssen jetzt alle deutschen Unternehmen, die in den USA tätig sind, gründlich unter die Lupe nehmen. Aufklärung tut not. Wir brauchen Klar...  zur Meldung
BRÜDERLE-Interview für die Mainzer „Allgemeine Zeitung“
18.06.2013 | 11:27 | FDP
Berlin. Der Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, FDP-Präsidiumsmitglied und Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion RAINER BRÜDERLE gab der Mainzer „Allgemeinen Zeitung“ (Dienstag-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte REINHARD BREIDENBACH: Frage: Herr Brüderle, wie fühlen Sie sich am Tag 3 nach dem Unfall? Im Netz schlägt Ihnen teilweise Häme entgegen - der Preis für politische Sp... zur Meldung
LEUTHEUSSER-SCHNARRENBERGER-Interview für „Die Welt“
17.06.2013 | 12:02 | FDP
Berlin. Die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Bundesjustizministerin SABINE LEUTHEUSSER-SCHNARRENBERGER gab der „Welt“ (Montag-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte KARSTEN KAMMHOLZ: Frage: Frau Ministerin, sind Sie in den vergangenen Jahren privat in die USA gereist? LEUTHEUSSER-SCHNARRENBERGER: Vor vielen Jahren war ich häufig in den USA, auf Hawaii, in Kalifornien, in... zur Meldung
LEUTHEUSSER-SCHNARRENBERGER-Namensbeitrag für das „Handelsblatt“
14.06.2013 | 12:46 | FDP
Berlin. Die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Bundesjustizministerin SABINE LEUTHEUSSER-SCHNARRENBERGER schrieb für das „Handelsblatt“ (Freitag-Ausgabe) den folgenden Gastbeitrag: Schluss mit Kleinstaaterei Die meisten Menschen nutzen täglich diverse Internetdienste, ohne einen Cent zu zahlen - wissend, dass sie mit ihren Daten für die Dienste zahlen, denn nichts ist kostenlos. Das Ge... zur Meldung
BRÜDERLE und RÖSLER zu Volksaufstand in der DDR vor 60 Jahren
14.06.2013 | 09:47 | FDP
Berlin. Zum 60. Jahrestag des Volksaufstands in der DDR am 17. Juni 1953 erklären der Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, FDP-Präsidiumsmitglied und Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion RAINER BRÜDERLE und der FDP-Bundesvorsitzende und Bundeswirtschaftsminister DR. PHILIPP RÖSLER: „Der 17. Juni 1953 ist in der Geschichte unseres Landes ein herausragender Tag für die Freiheitsbewegung in Deu... zur Meldung
RÖSLER-Interview für die „Passauer Neue Presse“
14.06.2013 | 09:45 | FDP
Berlin. Der FDP-Bundesvorsitzende Bundeswirtschaftsminister DR. PHILIPP RÖSLER gab der „Passauer Neuen Presse“ (Freitag-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte RASMUS BUCHSTEINER: Frage: Herr Rösler, das Hochwasser in Deutschland hat für Milliarden-Schäden gesorgt. Werden die Flut und ihre Folgen zum Konjunktur-Killer? RÖSLER: Besonders für kleine Betriebe sind die Hochwass... zur Meldung
MÜLLER-SÖNKSEN: Wir sind eins - endlich auch zu Gunsten der Deutschen Welle
13.06.2013 | 16:37 | FDP
Zum heutigen Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz über eine erweiterte Kooperation des Auslandssenders Deutsche Welle mit den Rundfunkanstalten der ARD, des ZDF und des Deutschlandradio erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Burkhardt MÜLLER-SÖNKSEN: Eine erweiterte Kooperation der Deutschen Welle mit den Rundfunkanstalten war überfällig. Auf Initiative der FDP h... zur Meldung
BRUNKHORST: Endlich Endlagerkompromiss in greifbarer Nähe
13.06.2013 | 15:17 | FDP
Zu den Verhandlungen über das Standortauswahlgesetz erklärt die Sprecherin für Reaktorsicherheit der FDP-Bundestagfraktion Angelika BRUNKHORST: Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt den Kompromissvorschlag zur Zwischenlagerung. So rückt nach rund eineinhalb Jahren intensiver Verhandlungen ein Endlagerkompromiss in greifbare Nähe. Unabhängig von der Zwischenlagerfrage können wir beim Endlagersuch... zur Meldung
VAN ESSEN: FDP unterstützt Beschluss zur Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses - Joachim Spatz wird Sprecher und Obmann
12.06.2013 | 12:29 | FDP
Zur Diskussion um die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung des Sachverhalts rund um das Rüstungsprojekt „EURO-HAWK“ erklärt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Jörg VAN ESSEN: Die FDP-Bundestagsfraktion trägt die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung des Sachverhalts rund um das Rüstungs... zur Meldung
HÖFERLIN: Elektronischer Rechtsverkehr - sicher, modern und für alle
12.06.2013 | 12:12 | FDP
Zur Verabschiedung des Gesetzes zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten (E-Justice-Gesetz) im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der Rechtspolitiker Manuel HÖFERLIN: Mit dem E-Justice-Gesetz kommt nach der Verwaltung nun auch die Justiz im digitalen Zeitalter an. Mit dem Gesetz schafft die christlich-liberale Koalition die Möglichkeit, dass Gerichte, Anw... zur Meldung
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